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Gesundheit & Pflege

Gemischte Anstalten

Gemischte Anstalten sind Krankenhäuser, die neben medizinisch notwendigen stationären Heilbehandlungen auch Kur- und Sanatoriumsbehandlungen durchführen oder Rekonvaleszenten aufnehmen. Nach § 4 Abs. 5 MB/KK 2009  besteht ein Leistungsanspruch in diesen Krankenanstalten nur, wenn der Versicherer vor Behandlungsbeginn schriftlich seine Leistung zugesagt hat. Daraus folgt für planbare Krankenhausaufenthalte die Notwendigkeit einer Prüfung des Krankenhauses. Entweder über eine Anfrage beim Versicherer oder über: www.derprivatpatient.de

Zur Sicherheit des Versicherungsnehmers sollte der Versicherer die Notfalleinweisung in eine solche Klinik positiv geregelt haben, d. h., der Versicherer kann sich nicht auf eine fehlende Leistungszusage berufen, wenn der Patient als Notfall in eine gemischte Klinik eingeliefert wurde.

Hinweis:
Es ist nachträglich oft objektiv schwierig zu beurteilen, ob eine medizinisch notwendige Heilbehandlung oder eine Behandlung im Sinne des Leistungsausschlusses durchgeführt wurde. Der Sinn und Zweck dieser Regelung besteht darin, dem Versicherer vor Antritt der stationären Behandlung eine Entscheidung zu ermöglichen. Bei der Einlieferung aus akutem Anlass, also in Notfällen, kann sich der Versicherer allerdings auf das Fehlen einer vorherigen Zustimmung nicht berufen. Allerdings gelten im psychiatrischen und psychotherapeutischen Bereich strenge Voraussetzungen für einen Notfall.

Was ist eine Kur- und Sanatoriumsbehandlung?

Unter einer Kur- und Sanatoriumsbehandlung versteht man eine Behandlung in einer Anstalt, die unter (fach-)ärztlicher Leistung steht, klimatisch günstig gelegen ist, meist einer speziellen Zielrichtung gemäß ausgestattet ist zur Behandlung und Betreuung genesender und/oder chronisch Kranker, bei denen kein Krankenhausaufenthalt (mehr) erforderlich ist. Es finden spezielle Heilbehandlungen statt.

Die meisten privaten Krankenversicherungen sehen gem. § 5 Abs. 1 Buchstabe d MB/KK Ausschlüsse von der Leistungspflicht für Kur- und Sanatoriumsbehandlungen vor. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Behandlung der Festigung der Gesundheit dient, sondern nur auf die konkrete Ausgestaltung der Behandlung insbesondere der äußere Rahmen, in der sie stattfindet und der sich deutlich von dem Krankenhaus herkömmlicher Art unterscheidet. Für eine Kur- oder Sanatoriumsbehandlung ist dabei kennzeichnend, dass der Patient nicht an das Bett gefesselt ist, keiner ständigen ärztlichen Überwachung unterliegt und durch eine bestimmte Lebensweise seine Gesundheit wieder finden soll.

Für eine medizinisch notwendige Heilbehandlung in Krankenanstalten, die auch Kur- und Sanatoriumsbehandlungen durchführen (gemischte Krankenanstalten), werden daher im Regelfall nur dann Leistungen erbracht, wenn eine vorherige schriftliche Zusage vorliegt.

Der Krankenversicherer kann sich allerdings dann nicht auf den Ausschlusstatbestand berufen, wenn bei dem Versicherten eine medizinisch notwendige Heilbehandlung durchgeführt wurde, die nicht unter dem Begriff der Kur- und Sanatoriumsbehandlung fiel, und wenn der Versicherte keine Möglichkeit hatte, die Behandlung in einer reinen Krankenanstalt durchführen zu lassen oder wenn es sich um eine Akutbehandlung (Notfall) handelte.

Häufig werden aber gesonderte Zusatzversicherungen gegen einen geringen Mehrbeitrag angeboten (Kurtagegeld– oder Kurkostentarife), die eine Kostenübernahme vorsehen oder ein entsprechendes Tagegeld auszahlen.

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